Allgemeine Geschäftsbedingungen xt:Commerce Marketplace

1. Gegenstand/Geltungsbereich der Geschäftsbedingungen

1.1. Die xt:Commerce GmbH („xt:Commerce“) betreibt auf der Webseite addons.xt-commerce.com (“Webseite“) eine elektronische Verkaufsplattform („marketplace“). Auf dem marketplace bieten Dritte („Softwareanbieter“) dem Kunden Softwareergänzungen (insbesondere Module, Plugins etc: „addons“) für von xt:Commerce vertriebene Software (insbesondere „xt:Commerce 3“ und „Veyton 4“ sowie Nachfolgeversionen: „xt:Commerce Software“) gegen Entgelt zum Download an.

1.2. Die gegenständlichen Geschäftsbedingungen gelten sowohl für die Nutzung des marketplace durch den Kunden als auch für sämtliche Verträge des Kunden, die er mit dem Softwareanbieter im Rahmen des marketplace über addons abschließt. Sofern der Softwareanbieter im Rahmen seines Vertragsabschlusses mit dem Kunden seine eigenen Vertragsbedingungen zugrunde legt, so gehen diese den vorliegenden Geschäftsbedingungen vor.

2. Teilnahmeberechtigung des Kunden/Betrieb des marketplace

2.1. Das Angebot auf dem marketplace richtet sich ausschließlich an Unternehmer, nicht jedoch an Verbraucher im Sinne der verbraucherschutzrechtlichen Bestimmungen. Die Nutzung des marketplace steht daher nur unternehmerisch tätigen, voll geschäftsfähigen natürlichen oder juristischen Personen zur Verfügung. Der Kunde versichert, Unternehmer und voll geschäftsfähig zu sein.

2.2. xt:Commerce behält sich vor, den marketplace jederzeit zu ändern oder auch dessen Betrieb zur Gänze einzustellen. Ebenso wird eine dauernde Verfügbarkeit des marketplace nicht gewährleistet.

3. Nutzung des marketplace/Rechte am marketplace/Ausschluss des Kunden

3.1. xt:Commerce stellt dem Kunden den marketplace zur unentgeltlichen Nutzung zur Verfügung, jedoch ausschließlich zum Zweck des entgeltlichen Erwerbs von addons. Ein Anspruch auf Nutzung besteht jedoch nicht.

3.2. xt:Commerce behält sich sämtliche Rechte am marketplace und seinen Bestandteilen, insbesondere Urheberrechte und dergleichen, ausdrücklich vor. Dem Kunden ist ausschließlich gestattet, den marketplace entsprechend dem in Punkt 3.1. festgelegten Zweck zu nutzen. Allfällige zusätzliche Bedingungen für die Nutzung des marketplace, die xt:Commerce auf der Webseite veröffentlicht oder dem Kunden zugänglich macht (wie etwa Nutzungsrichtlinien und dergleichen), hat der Kunde zu befolgen.

3.3. Im Falle einer nicht von Punkt 3.2. umfassten oder gegen diesen Punkt verstoßenden Nutzung des marketplace behält sich xt:Commerce einen Ausschluss des Kunden von der künftigen Nutzung des marketplace ausdrücklich vor.

4. Registrierung/Vereinbarung Geschäftsbedingungen/Geheimhaltungspflichten

4.1. Zum Zwecke der Nutzung des marketplace hat sich der Kunde auf der Webseite zu registrieren und ein Kundenkonto anzulegen.

4.2. Sämtliche vom Kunden im Rahmen des Registrierungsprozesses verlangten Angaben sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß zu machen, insbesondere ist eine Registrierung im Namen Dritter unzulässig. Im Falle von unvollständigen und/oder wahrheitswidrigen Angaben kann dem Kunden die Nutzung des marketplace verweigert bzw. im Falle eines späteren Hervorkommens der Kunde von der künftigen Nutzung des marketplace ausgeschlossen werden. Sofern die vom Kunden gemachten Angaben später unrichtig werden (z.B. infolge Änderung seiner E-Mail-Adresse und dergleichen), hat sie der Kunde entsprechend zu berichtigen.

4.3. Im Rahmen des Registrierungsvorganges akzeptiert der Kunde die gegenständlichen Geschäftbedingungen, widrigenfalls eine Nutzung des marketplace durch den Kunden ausgeschlossen ist.

4.4. Sämtliche Zugangsdaten (insbesondere Passwörter) sind vom Kunden geheim zu halten und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Im Falle eines Missbrauches durch Dritte, der auf der mangelnden Geheimhaltung des Kunden bzw. dem mangelnden Schutz vor dem unberechtigten Zugriff Dritter beruht, gelten die Handlungen des Dritten einschließlich der dadurch ausgelösten Rechtsfolgen als Handlungen des Kunden selbst. Die Beweislast für die ausreichende Geheimhaltung bzw. den ausreichenden Schutz vor dem unberechtigten Zugriff Dritter trägt der Kunde.

5. Vertrag über addons zwischen Kunden und Softwareanbieter

5.1. Vertragspartner des Kunden beim Erwerb von addons ist ausschließlich der Softwareanbieter.

5.2. Der Vertrag mit dem Softwareanbieter kommt mit Bestätigung des Kaufs durch den Kunden ihm Rahmen des Bestellvorgangs auf dem marketplace zustande.

5.3. Der Vertragsabschluss mit dem Kunden erfolgt zu jenen Bedingungen (insbesondere über Preis, Nutzungsrechte des Kunden an addons, Gewährleistungsrechte etc.), die der Softwareanbieter am marketplace seinem Angebot zugrunde gelegt hat.

5.4. Nur soweit der Softwareanbieter in seinen Bedingungen dies nicht oder nicht abweichend geregelt hat, gelten folgende Bedingungen zwischen dem Kunden und dem Softwareanbieter jedenfalls als vereinbart:

(a) Der Softwareanbieter räumt dem Kunden an den von ihm erworbenen addons ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, einfaches und somit nicht ausschließliches, nicht gesondert an Dritte übertragbares Recht zur Nutzung der addons für xt:Commerce-Software an jenem/jenen System/Systemen, die vom Kunden beim Erwerb der xt:Commerce-Software spezifiziert wurden, ein.

(b) Gewährleistungsrechte oder sonstige Rechte des Kunden aufgrund von Mängeln, die den ordentlichen, bestimmungsgemäßen Gebrauch der addons nur unwesentlich hindern,sind ausgeschlossen. Ebenso ausgeschlossen sind Gewährleistungsrechte aufgrund der mangelnden Eignung der addons für den vom Kunden beabsichtigten speziellen Einsatzzweck, es sei denn, die Eignung für diesen Einsatzzweck wurde vom Softwareanbieter in seinem Angebot ausdrücklich zugesichert.

Im Übrigen beschränken sich die Gewährleistungsrechte auf das Recht zur mangelfreien Nachlieferung binnen angemessener Frist. Der Softwareanbieter ist jedoch berechtigt, nach seiner Wahl dem Kunden anstelle der Nachlieferung den Rücktritt vom Kauf zu gewähren.

(c) Die Haftung des Softwareanbieters beschränkt sich auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Die Haftung für entgangenen Gewinn und sonstige Folgeschäden wird gänzlich ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz auf Seiten des Softwareanbieters vor. Die Beweislast hinsichtlich des Verschuldens trägt der Kunde.

(d) Für sämtliche Streitigkeiten zwischen dem Kunden und dem Softwareanbieter wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes am Sitz des Softwareanbieters vereinbart. Es gilt das materielle Recht jenes Staates, in dem der Softwareanbieter seinen Sitz hat, dies unter Ausschluss der Regeln des internationalen Privatrechts.

6. Zahlung des Kaufpreises

6.1. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich durch jene Zahlarten zu erfolgen, die xt:Commerce dem Kunden auf der Webseite anbietet.

6.2. Die Abrechnung und Vereinnahmung des Kaufpreises für die vom Kunden erworbenen addons erfolgt ausschließlich durch xt:Commerce im Namen und auf Rechnung des Softwareanbieters. xt:Commerce kommt ausschließlich die Funktion einer Zahlstelle zu. Mit Zahlungseingang bei xt:Commerce gilt die Zahlung als gegenüber dem Softwareanbieter erfolgt.

6.3. Im Falle berechtigter Ansprüche des Kunden, die diesem einen Anspruch auf Rückzahlung des geleisteten Kaufpreises gegenüber dem Softwareanbieter gewähren, übernimmt xt:Commerce gegenüber dem Kunden unbeschadet der Regelung in Punkt 6.2. für die Dauer von sechs Monaten ab Abschluss des Kaufvertrages eine Garantie für die Rückzahlung des Kaufpreises. Weitergehende Garantien für Gewährleistungs- und/oder Haftungsansprüche des Kunden gegenüber dem Softwareanbieter übernimmt xt:Commerce jedoch ausdrücklich nicht.

7. Prüfung von Angeboten auf dem marketplace/Haftung/xt:Commerce-Prüfzertifikat

7.1. xt:Commerce ist nicht verpflichtet, die auf dem marketplace angebotenen addons zu überprüfen, insbesondere nicht im Hinblick auf ihre Funktionsfähigkeit, das Vorhandensein der behaupteten Eigenschaften, auf ihre Zusammenarbeit mit der xt:Commerce-Software oder auf einen allfälligen Verstoß gegen Rechte Dritter.

xt:Commerce übernimmt hinsichtlich der auf dem marketplace angebotenen addons keinerlei Gewährleistung, Haftung oder Garantie welcher Art auch immer, es sei denn, eine solche wird dem Kunden in den Regelungen der gegenständlichen Geschäftsbedingungen ausdrücklich zugesichert.

Sämtliche allfällige Haftungsansprüche des Kunden im Zusammenhang mit dem marketplace gegenüber xt:Commerce, soweit sie durch den vorstehenden Absatz nicht ohnedies bereits ausgeschlossen sind, beschränken sich auf Vorsatz seitens xt:Commerce. Die Beweislast hinsichtlich des Verschuldens und des Verschuldensgrades trägt der Kunde.

7.2. Sofern ein addon auf dem marketplace mit einem von xt:Commerce vergebenen Prüfzertifikat gekennzeichnet ist („Prüfzertifikat“) wird dadurch bestätigt, dass xt:Commerce das betreffende addon hinsichtlich der im Angebot beschriebenen Funktionalität, insbesondere auf seine Zusammenarbeit mit xt:Commerce-Software, überprüft hat. Eine Fehlerfreiheit des addons wird dadurch jedoch nicht bestätigt. Auch bei Vergabe eines Prüfzertifikates übernimmt xt:Commerce keinerlei Gewährleistung, Haftung oder Garantie, welcher Art auch immer, hinsichtlich des betreffenden addons.

8. Entfernung von Angeboten vom marketplace

8.1. xt:Commerce behält sich vor, Angebote vom marketplace jederzeit zu entfernen, insbesondere sofern solche Angebote gegen geltendes Recht, gegen die guten Sitten oder gegen Rechte Dritter verstoßen.

8.2. Eine Pflicht zur Entfernung von Angeboten trifft xt:Commerce jedoch nicht, es sei denn, diese ist gesetzlich begründet.

9. Datenschutz

9.1. xt:Commerce verwendet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich zum Zwecke der Verwaltung seines Kundenkontos sowie zum Zwecke der Abwicklung seiner Käufe am marketplace. Dieser Verwendung stimmt der Kunde ausdrücklich zu, darüber hinaus stimmt der Kunde ausdrücklich zu, dass xt:Commerce seine Daten zum Zwecke von Produktinformationen über xt:Commerce-Software nutzt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte ist jedoch ausgeschlossen, es sei denn, xt:Commerce ist zur Weitergabe gesetzlich verpflichtet oder diese ist zur Abwicklung der Käufe des Kunden am marketplace erforderlich

9.2. xt:Commerce ergreift angemessene technische Maßnahmen, um die personenbezogenen Daten des Kunden vor dem unberechtigten Zugriff Dritter geheim zu halten.

10. Beschränkungen in Bezug auf die xt:Commerce 4 Community Edition

10.1. Sowohl dem Kunden als auch dem Softwareanbieter ist es untersagt, die xt:Commerce 4 Community Edition gegen Entgelt zu verbreiten, zu vermieten oder auf andere Weise Dritten gegen Entgelt zur Nutzung zu überlassen.

11. Änderungen der Geschäftsbedingungen/Anwendbares Recht/Gerichtsstand

11.1. Allfällige Änderungen der vorliegenden Geschäftsbedingungen werden auf der Webseite kundgemacht. Die Änderungen treten in Kraft, sofern der Kunde von xt:Commerce mittels E-Mail an die registrierte E-Mail-Adresse über die Änderung in Kenntnis gesetzt und der Kunde den Änderungen nicht binnen vier Wochen widersprochen hat. Im Falle eines Widerspruches hat xt:Commerce das Recht, den Kunden von der künftigen Nutzung des marketplace auszuschließen.

11.2. Die gegenständlichen Geschäftbedingungen sowie das Rechtsverhältnis zwischen xt:Commerce und dem Kunden unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht jenes Staates, in dem xt:Commerce seinen Sitz hat, dies unter Ausschluss der Regeln des internationalen Privatrechts.

11.3. Für sämtliche Streitigkeiten zwischen dem Kunden und xt:Commerce im Zusammenhang mit dem marketplace wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes am Sitz von xt:Commerce vereinbart.

Innsbruck, im Februar 2011